Bobenheim am Berg / Sitzung Ortsgemeinderat am 24.03.2021

Am Mittwoch, 24.03.2021 um 19:00 Uhr, findet eine gemeinsame öffentliche / nichtöffentliche Sitzung statt.

Gremien: Ortsgemeinderat und Hauptausschuss Bobenheim am Berg

Sitzungsort: Turnhalle des TuS Bobenheim am Berg, Jahnstraße 2a

Ab dem Eingang zur Turnhalle des TuS Bobenheim am Berg gilt eine FFP2-Maskenpflicht. Die Maskenpflicht gilt auch während der Sitzung. Entsprechende
Masken liegen am Eingang bereit.
Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der einzuhaltenden Abstände können jedoch nur begrenzte Sitzplatzkapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden und es stehen ggf. nicht genügend Plätze für alle Zuschauer zur Verfügung. Daher kann der Vorsitzende in diesem Fall den Zugang für die Öffentlichkeit
rechtmäßig einschränken.

Zudem müssen Infektionsketten nachverfolgt werden können. Bezüglich der sozialen Kontakte vor, während oder nach der Sitzung ist dies jedoch nur
möglich, wenn dieTeilnehmer und deren Sitzplatz registriert wurden. Daher liegen im Sitzungslokal Formulare aus, die von den Anwesenden ausgefüllt werden sollen.

Bleiben Sie gesund.

Bobenheim am Berg, den 15.03.2021

Dietmar Leist, Ortsbürgermeister

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Mitteilungen der Verwaltung

2 Wiederkehrende Beiträge
hier: Vorstellung des Satzungsentwurfs
– Beratung und Beschluss –

3 Schaffung einer Freizeitanlage mit multifunktionaler Nutzbarkeit für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen
a) Sachstandsbericht
b) Beschluss zur Einreichung des Projektsteckbriefs LEADER

4 Entscheidung zum gemeindlichen Einvernehmen gem. § 36 BauGB
Hier: Bauantrag zur Errichtung eines planabweichenden Einfamilienhauses, In den Hahndornen
(nur Ortsgemeinderat)

5 Entscheidung zum gemeindlichen Einvernehmen gem. § 36 BauGB
Hier: Befreiungsantrag zur Errichtung eines Gerätehauses, eines Swimmingpools und eines Sichtschutzzaunes, Büschelberg
(nur Ortsgemeinderat)

6 Einwohnerfragestunde

7 Anfragen von Rats- und Ausschussmitgliedern

Nichtöffentlicher Teil

1Mitteilungen der Verwaltung

2 Bauangelegenheiten

3 Anfragen von Rats- und Ausschussmitgliedern

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Bürgerinformationsportal unter
www.vg-freinsheim.de/bi